Dietzenbacher SPD schießt sich selbst ins Abseits
Das jüngste Kapitel der aktuellen „Schmutzkampagne“ der Dietzenbacher SPD gegenüber dem Bürgermeister löst bei den Liberalen Kopfschütteln und Unverständnis aus.
Das jüngste Kapitel der aktuellen „Schmutzkampagne“ der Dietzenbacher SPD gegenüber dem Bürgermeister löst bei den Liberalen Kopfschütteln und Unverständnis aus.
Allen politischen Akteuren wie den Bürgerinnen und Bürgern ist bewusst, dass im Wahlkampf zuweilen stärkere Geschütze aufgefahren werden. Allerdings scheint die Dietzenbacher SPD einen Wahlkampf mit der Schrotflinte betreiben zu wollen. Doch anstelle von Kugeln scheint die Flinte mit Schmutz gefüllt zu sein.
Im ersten Kapitel just zu Beginn des Wahlkamps reicht die SPD eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister ein und fordert lauthals Aufklärung in der Causa „Stadtwerke-Darlehen“. Zwar ist unstrittig, dass die Stadtwerke und deren Aufsichtsorgane gegenüber den Bürgern und den Stadtverordneten für die notwendige Transparenz zu sorgen haben und mögliches Fehlverhalten aufgeklärt und verfolgt werden muss. Es mutet allerdings grob fahrlässig an, wenn gerade die SPD mit zwei Magistratsmitgliedern und dem langjährigen Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtwerke Rainer Engelhardt, seines Zeichens Stadtverordneter und einige Zeit Fraktionsvorsitzender, sich als ahnungslos und nicht informiert darstellt. Wurden hier etwa die Aufgaben als Teil des Kontroll- und Aufsichtsorgans sträflich vernachlässigt?
Und als zweites Kapitel nun der Aufschrei der SPD hinsichtlich einer angeblichen privaten Vorteilsnahme des Bürgermeisters im Jahre 2018: Im Wahlkampf 2021 wird die SPD Fraktion „von einem Dietzenbacher Bürger“ über das angebliche Fehlverhalten vor gut zwei Jahren informiert. Nicht nur, dass bei genauerem Lesen des Presseartikels die Vorwürfe wie eine Seifenblase zerplatzen. Der SPD Fraktionsvorsitzende Jerome Alex rudert zurück und der SPD Bürgermeisterkandidat Dr. Dieter Lang stellt sich in einem beschwichtigenden Statement sogar gegen die eigene Fraktion und kann nicht mal im Nachhinein ein Fehlverhalten erkennen. Wo war denn der Aufschrei in den letzten zweieinhalb Jahren, zumal die SPD mit zwei Magistratsmitgliedern und ständiger Vertretung in allem Gremien bereits informiert gewesen sein sollte?
Wünschenswert wäre natürlich gewesen, wenn der Bürgermeister bereits in 2018 mehr Feingefühl hinsichtlich der möglichen Konsequenzen zur Außenwirkung seines Handelns gehabt hätte. Das hat sich inzwischen geändert und er hat sogar den Mut, dies in der Presse so zu kommunizieren. Ein weiteres Mal wird ihm das wohl nicht passieren.
Die Dietzenbacher FDP wünscht sich einen sachorientierten Wahlkampf, der sich mit den für die Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt wirklich wichtigen Themen auseinandersetzt:
Wie können die finanziellen Folgen der Pandemie für die kommunalen Haushalte und die Gewerbetreibenden bewältigt werden? Wie können Automobil- und Radverkehr in Dietzenbach gemeinsam verbessert und nicht gegeneinander ausgespielt werden? Wie kann Dietzenbach noch besser in den Rhein-Main-Verkehrsplan eingebunden und bei kommenden regionalen Achsen noch besser berücksichtigt werden? Wie kann zukünftig noch mehr und besser in die Bildung unserer Kinder von klein auf investiert werden? Wie kann die Stadtverwaltung beispielsweise durch Digitalisierung effizienter gemacht werden?
Über diese und noch mehr für alle Bürger wichtigen Themen lohnt es sich allemal intensiver zu streiten, als gänzlich unüberlegt mit Schmutz um sich zu schießen, damit wir Dietzenbach gemeinsam noch besser machen können.
Weiterführende Links:
https://www.op-online.de/region/dietzenbach/fachaufsichtsbeschwerde-gegen-rogg-90098891.html
